ArchivArchiv5. Januar 2010
Wechsel an der Spitze - SPD in Günthersleben-Wechmar stellt sich neu auf
von Uwe Walther
Nach
mehr als sieben Jahren stellte gestern der bisherige Ortsvereinsvorsitzende
der SPD Günthersleben-Wechmar Uwe Walther sein Amt zur Verfügung. In seinem
abschließenden Rechenschaftsbericht betonte er, dass insbesondere das
Superwahljahr 2009 für die SPD in GüWe sehr erfolgreich war.
So konnte
man bei der Kreistagswahl mit 56% das beste Ergebnis für die SPD im Kreis
Gotha erzielen, ist nun im Kreistag mit drei Abgeordneten vertreten und
konnte bei der Gemeinderatswahl mit 50,3% die absolute Mehrheit verteidigen.
Nun ist es an der Zeit, an der Spitze des Ortsvereins Platz für neue Ideen
und neue Kraft zu machen, so Walther. Einstimmig wurde der
siebenunddreißigjährige selbstständige Steuerberater Maik Dippe zum neuen
Vorsitzenden gewählt. Als Gast bedankte sich die Kreisvorsitzende Petra Heß
für die sehr gute Arbeit des bisherigen Vorsitzenden und wünschte Maik Dippe
alles Gute für sein neues Ehrenamt.
(auf dem Foto:
Uwe Walther, Maik Dippe und Petra Heß (v.l.n.r.)
1. November 2009
Christine Lieberknecht zur Thüringer Ministerpräsidentin
gewählt
Christine Lieberknecht ist neue Ministerpräsidentin des Freistaats
Thüringen. Mit 55 Stimmen haben im dritten Wahlgang die Abgeordneten des Thüringer
Landtages Lieberknecht zur Thüringer Ministerpräsidentin gewählt. Nach der Wahl
wurde Lieberknecht von Landtagspräsidentin Birgit Diezel im Plenarsaal vereidigt.
Lieberknecht ist die erste Frau an der Spitze der Thüringer Landesregierung. Ihre
Vorgänger im Ministerpräsidentenamt waren Josef Duchac, Bernhard Vogel und Dieter
Althaus.
Nach Wahl und Vereidigung übergab der bisherige Ministerpräsident, Dieter
Althaus, die Amtsgeschäfte im Barocksaal der Staatskanzlei an seine Nachfolgerin.
Lieberknecht betonte, dass die neue Regierung auf einem soliden Fundament aufbauen
könne. „Thüringen ist in allen Bereichen ein erfolgreiches Land“, sagte die Ministerpräsidentin
und dankte Althaus für seine bisherige Arbeit. Lieberknecht betonte, daß die Staatskanzlei
nicht Machtzentrum, sondern das Herzstück als Dienstleister für die Landesregierung
und vor allem Herzstück als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger unseres
Landes sei. Althaus würdigte seine Nachfolgerin. Lieberknecht sei eine «Frau, die
mit Leidenschaft, Erfahrung, Herzenswärme und Können über viele Jahre bewiesen hat,
dass sie für das Land und die Menschen da ist»
Die Regierungschefin will
am Mittwoch die neuen Kabinettsmitglieder der Öffentlichkeit vorstellen und ernennen.
Deren Vereidigung ist für Mittwoch, 4. November, 16.00 Uhr im Landtag vorgesehen.
Die erste Sitzung des neuen Kabinetts findet am gleichen Tag in der Thüringer
Staatskanzlei statt.
Quelle:
www.thüringen.de
28. Oktober 2009
Politikwechsel in Thüringen
Der Weg für
einen Politikwechsel in Thüringen ist frei. Nach der CDU hat am Sonntag auch die
SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Denn die Vereinbarung trägt klar sozialdemokratische
Handschrift.
Mit großer Mehrheit stimmte die SPD Thüringen am Sonntag auf einem
Landesparteitag in Erfurt für den Koalitionsvertrag, der die Grundlage für einen
"neuen Aufbruch in der Thüringer Politik" sei, wie Christoph Matschie anschließend
unterstrich.
Der thüringische SPD-Landesvorsitzende verwies auf zahlreiche sozialdemokratische
Forderungen, die jetzt in konkrete Politik umgesetzt würden.
So sind etwa neue
Impulse für eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung durch den "Zukunftsatlas für
Innovation und mehr Wachstum" zu erwarten. Auf Druck der SPD sollen umweltfreundliche
Technologien zu Thüringens Markenzeichen werden. Beispielsweise durch das 1.000-Dächer-Programm
für mehr Solaranlagen im Land und einer umfassenden Energiewende.
Um bessere
Löhne in Thüringen durchzusetzen, startet die Landesregierung mit Wirtschaft und
Gewerkschaften eine Initiative für bessere Tarifbindung. Ein neues Vergabegesetz
achtet bei öffentlichen Aufträgen auf Tariftreue und sichert Mindestlöhne.
Mit
dem Programm "Arbeit für Thüringen" betreibt das Land zudem wieder eine aktive Arbeitsmarktpolitik.
Um "Bessere Bildung/Attraktive Hochschulen" zu gewährleisten, sorgt die künftige
Landesregierung für die dringend benötigten 2.000 Erzieherinnen und bessere frühkindliche
Bildung. Die Forderungen des Familienvolksbegehrens werden direkt umgesetzt. Dazu
gehört auch der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Geburtstag.
Zudem wird der SPD-Plan für längeres gemeinsames Lernen umgesetzt.
Matschie zeigte
sich zufrieden, dass die CDU weitgehend sozialdemokratische Politik mit vertrete.
Der Koalitionsvertrag trage deutlich sozialdemokratische Handschrift. Innerparteiliche
Kritiker an dem Bündnis mit der CDU rief er zur Zusammenarbeit auf. Es gehe jetzt
darum, zusammenzustehen und den Weg gemeinsam zu gehen. "Meine Hand dazu ist ausgestreckt."
Quelle: SPD Thueringen
25. Oktober 2009
Spendenaufruf für das Tivoli in Gotha!
Gotha und das Tivoli sind besondere Orte der wechselvollen Geschichte der
Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie.
1875 vereinigten sich im Tivoli der
Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV/ „Lassalleaner") und die Sozialdemokratische
Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP/ „Eisenacher") zur Sozialistischen Arbeiterpartei
Deutschlands (SAPD), die seit 1891 den Namen SPD trägt.
Die „Kritik zum Gothaer
Programm" von Karl Marx wurde zu einem Schlüsseltext der revolutionären Arbeiterbewegung.
In Gotha fanden ferner die SPD-Parteitage von 1876, 1877 und 1896 statt. Im sozialdemokratischen
„Volkshaus zum Mohren" gründete sich 1917 die Unabhängige Sozialdemokratische Partei
(USPD) und hier wurden 1933 die Gothaer Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen
von den Nazis zerschlagen. 1946 wurde in Gotha die Gründung des SED-Landesverbandes
Thüringen inszeniert. Im Januar 1990 wurde der SPD-Landesverband Thüringen im Tivoli
wiedergegründet. Willy Brandt sprach damals vor etwa 100.000 Menschen auf dem Gothaer
Hauptmarkt.
1956 wurde im Tivoli eine DDR-typische Gedenkstätte eingerichtet,
die bis 1990 bestand. Nach der friedlichen Revolution von 1989 war das Haus in einem
sanierungsbedürftigen Zustand. Dank des Engagements von Bürgern, Tivoli-Förderverein
und der Stadt wurde das Gebäude in mehreren Jahren aufwendig saniert und ist zu
einem Kleinod geworden, vom Atem großer Geschichte durchströmt.
In mühevoller
ehrenamtlicher Kleinarbeit wurde eine kleine, aber feine neue Ausstellung zusammengetragen,
welche die wechselvolle Geschichte darstellt, allerdings noch nicht modernen museumspädagogischen
Ansprüchen genügen kann.
Neben der Darstellung der Historie verbunden mit
politischer Bildungsarbeit wollen wir das Tivoli zum „Haus der sozialen Demokratie"
als Begegnungs- und Bildungsstätte ausbauen. Allerdings fehlen uns hierzu die personellen
und finanziellen Ressourcen.
Wir unterhalten das Tivoli derzeit ohne öffentlichen
institutionellen Zuschuss ausschließlich mit Beiträgen der Mitglieder, Spenden und
kleinen Einnahmen im Zuge von Veranstaltungen. Eine Kollegin kümmert sich aufopferungsvoll
im Rahmen eines Zusatzjobs um die grundlegende Nutzung des Hauses. Alle weiteren
Tätigkeiten werden durch ein Dutzend ehrenamtlich Engagierter unter größter Anstrengung
erledigt. Die Unkosten für Energie, Brandschutz usw. (8.200 €) übersteigen unsere
Einnahmen (5.000 €) bei weitem.
Dennoch sind wir angesichts der Perspektiven
für ein „Haus der sozialen Demokratie" weder mut- noch hoffnungslos. Die betriebswirtschaftliche
„Rechnung" ist in diesem Zusammenhang banal: Wenn im Rahmen des Tivoli-Freundeskreises,
der hiermit gegründet ist, 7.000 Organisationen und Personen je 1 € pro Jahr spenden
würden, hätten sich die Unterhaltungskosten erledigt; bei einer Spende von 10 €
im Jahr könnten wir zudem zwei Zusatzjobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse
auf der Basis des Mindestlohnes umwandeln, was organisatorisch dringend notwendig
und für uns ein moralisches Gebot ist.
An dieser Stelle ist festzuhalten,
dass das Tivoli mühsam, aber stetig voran geschritten ist. Die Stadt Gotha hat über
1,5 Mio. € in die umfangreiche Sanierung zum Erhalt der Bausubstanz investiert.
Die Bundes-SPD hat uns mit 15.000 DM und 10.000 € für Sachmittel unterstützt. Die
Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen unterstützt uns mit qualitativ hochwertigen Veranstaltungen,
die sehr gut besucht werden.
Wenn es uns gelingt, dass viele Freundinnen
und Freunde uns mit kleinen Beiträgen unterstützen, dann wird ein lebendiges „Haus
der sozialen Demokratie" mit überregionaler Ausstrahlung entstehen.
Mit
solidarischen Grüßen
Der Vorstand des Fördervereins
weitere Informationen
zum Spendenaufruf erhalten Sie:
auf der Webseite des Spendenaufrufs
17. Oktober 2009
Warten auf schlüssige Erklärung
Der SPD- Kreisverband
Gotha ist, was die Diskussion um die Koalitionsverhandlungen angeht, genauso gespalten
wie die Partei in ganz Thüringen.
GOTHA (ck). "Die Situation ist schwierig",
sagte Petra Heß, Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Gotha. "Die überraschende Nachricht
in der vergangenen Woche, dass die SPD in Thüringen nun doch mit der CDU Koalitionsgespräche
führt, hat viele SPD Mitglieder kalt erwischt und ist für viele nicht nachvollziehbar,
für mich übrigens auch nicht, nachdem die Signale zuvor eindeutig in Richtung Rot-Rot-Grün
standen."
Deshalb gebe es so viel Unmut an der Basis. Petra Heß war selbst
am Samstag in Erfurt bei der SPD- Basiskonferenz dabei und hat die Zerrissenheit
erlebt. "Es war eher ein Dampfablassen, weil die Mitglieder nicht angemessen beteiligt
worden sind", schätzte sie ein.
"Es gibt ein absolutes Kommunikationsdefizit
in der Thüringer SPD, das hat sich ganz deutlich gezeigt. Eine solche schwerwiegende
Entscheidung kann man nicht in einer Telefonkonferenz treffen." Es sei bisher auch
nicht schlüssig erklärt worden, wieso es plötzlich Schwarz- Rot werden soll, statt
dem Bündnis mit den Linken und den Grünen.
Parteiaustritte im Zusammenhang mit
dem Streit um die Regierungsbildung habe es im Landkreis Gotha bei der SPD bisher
aber nicht gegeben - im Gegenteil: "Nach der Bundestagswahl hatten wir sieben Eintritte
zu verzeichnen", so Petra Heß.
Beim SPD- Landesparteitag am 25. Oktober in Erfurt,
der den Koalitionsvertrag mit der CDU beschließen muss, werden auch 18 Delegierte
aus dem 351 Mitglieder zählenden SPD- Kreisverband Gotha mit abstimmen.
Quelle:
Thüringer Allgemeine vom 13.10.2009 Lokalseite Gothaer Allgemeine
12. Oktober 2009
Die SPD will ihren Anspruch als progressive und
gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte
für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen
und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.
Mit einer breiten
Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das
enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel mit anderen
Vertreterinnen und Vertretern der Parteispitze Vorschläge für den anstehenden Bundesparteitag
zwischen dem 13. und 15. November in Dresden formulieren, kündigte Heil am Montag
in Berlin an. Programmatische Grundlage hierfür seien das
Hamburger Grundsatzprogramm
sowie der
Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Im Parteivorstand beraten werden
sollen die Leitanträge für den Bundesparteitag am 26. Oktober.
Gegen die
schwarz-gelbe "Rolle rückwärts"
Der schwarz-gelben Regierung kündigte
Heil eine kämpferische Opposition im Bundestag an. Zentrales Thema für die SPD sei
insbesondere die "Zukunft der Arbeit". Es werde unter anderem darum gehen, keine
Ausweitung des Billiglohnsektors zu Lasten der Steuerzahler zuzulassen. Bei den
sozialen Sicherungssystemen gilt es zudem, die Privatisierungspläne von Union und
FDP bei der Gesundheits- und Pflegeversicherung zu verhindern. Eine "Rolle
rückwärts" drohe auch bei der Energieversorgung. Die SPD werde daher entschlossen
Mehrheiten für die Vollendung des Atomausstiegs organisieren, sagte der SPD-Generalsekretär.
Außerdem gehe es um die Zukunft der Staatsfinanzen, damit ein handlungsfähiger Staat
in die wichtigen Bereiche Forschung, Bildung und Entwicklung investieren könne.
Die SPD werde den unverantwortlichen Steuersenkungsversprechen von Schwarz-Gelb
"ein seriöses und soziales Konzept" gegenüber stellen.
Öffnung zur Gesellschaft
Für die SPD gehe es jetzt darum, sich programmatisch und organisatorisch
weiter zu öffnen - "populär, nicht populistisch", wie Heil betonte. Die sozialdemokratischen
Überzeugungen würden sich auch nicht an anderen Parteien orientieren. Vielmehr gehe
es um "eine Öffnung zur Gesellschaft".
Quelle: www.spd.de
08.Oktober 2009
Landesparteitag
Der Landesvorstand der Thüringer
SPD hat einen Landesparteitag einberufen.
Er findet am 25. Oktober 2009, ab 15:00
Uhr in der
Messe Erfurt statt.
Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung des
Parteitages
2. Begrüßung der Gäste
3. Konstituierung
a) Wahl des
Präsidiums
b) Wahl der Mandatsprüfungskommission
c) Wahl der
Zählkommission
d) Bestätigung der Tagesordnung
e) Bestätigung
der Geschäftsordnung
4. Vorstellung des Koalitionsvertrages, Christoph Matschie
5. Aussprache
6. Beschlussfassung über den vorliegenden Koalitionsvertrag
7. Schlusswort
Quelle: www.spd-thueringen.de
29.September 2009
Frank-Walter Steinmeier ist Oppositionsführer
Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Als
Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um "populistische
Parolen" liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf
vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen. Mit 88,7 Prozent
wählten die Abgeordneten der SPD-Fraktion am Dienstag Frank-Walter Steinmeier zu
ihrem neuen Vorsitzenden. Er tritt damit die Nachfolge von Peter Struck an, der
nicht wieder für den Bundestag kandidiert hatte. "Das Ergebnis enthält ein hohes
Maß an Vertrauen, wofür ich mich bedanke", sagte Steinmeier nach der Wahl und kündigte
eine kämpferische Oppositionsarbeit an: "Das kann nicht Wettbewerb mit den populistischen
Parolen andere sein", betonte der Fraktionsvorsitzende. Die SPD müsse jederzeit
in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. "Dafür will ich antreten."
In seinem Amt bestätigt wurde Thomas Oppermann. Er bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer
der SPD-Fraktion.
Quelle: www.frank-walter-steinmeier.de
28.September 2009
Thüringer Allgemeine schreibt:
THÜRINGEN: CDU gewinnt sieben Direktmandate
Sieben der neun Direktmandate für den Deutschen Bundestag in Thüringen gehen
an die CDU, zwei an die Linkspartei. Die SPD geht diesmal leer aus. Carola Stauche,
Christian Hirte, Johannes Selle, Tankred Schipanski, Antje Tillmann und Volkmar
Vogel und Manfred Grund (alle CDU) sowie Jens Petermann und Ralph Lenkert (beide
Linke) ziehen für Thüringen ohne Umwege in den Deutschen Bundestag ein. Sie gewannen
die Direktmandate in ihren Wahlkreisen.
Die Linke gewinnt im Freistaat vier
Wahlkreise. Am knappsten ging es dabei im Wahlkreis Erfurt/Weimar/Weimarer Land
II zu. Hier standen nach Auszählung aller 260 Wahlbezirke 41.802 und damit 26 Stimmen
mehr zu Buche, als sie die CDU auf sich vereinen konnte. In den Wahlkreisen Suhl/Schmalkalden-Meiningen/Hildburghausen,
Sonneberg/Saalfeld-Rudolstadt/Saale-Orla-Kreis sowie Gera/Jena/Saale-Holzland-Kreis
lagen die Linken zwischen 0,5 und 2,5 Prozent vor der CDU.
Insgesamt setzte
sich in Thüringen aber erneut die CDU an die Spitze und gewann mit 31,2 Prozent
knapp vor den Linken (28,8) und deutlich vor der SPD (17,6). Die FPD kam auf 9,8
Prozent, die Grünen landeten bei 6,0 Prozent. Einen Achtungserfolg landeten die
Piraten mit 2,5 Prozent.
Der große Wahlverlierer in Thüringen ist die SPD. Bei
den Zweitstimmen verlor die Partei 12,2 Prozent gegenüber 2005, Auch bei den Direktmandaten
gab es einen historischen Einbruch. Gab es 2005 noch sechs Direktmandate für die
Sozialdemokraten, steht man nun mit völlig leeren Händen da. Lediglich Petra Heß
kam im Wahlkreis Gotha/Ilm-Kreis nah an ihr Wunschziel heran, konnte aber letztlich
Tankred Schipanski doch nicht schlagen...
Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009
Dank Ihrer Stimme konnte
die SPD-Offene-Liste bei der Gemeinderatswahl 2009 mit 50,3% der abgegebenen Stimmen
gewinnen. Für Sie arbeiten seitdem im Gemeinderat ...(mehr...)
Generationenfest am 1. Juni 2009
Die SPD-offene-Liste
Günthersleben-Wechmar organisierte das Kinderfest des Kreisverbandes der SPD. Das
Generationenfest fand am 01.Juni im und rund um das Bürgerhaus GüWe statt.
Radtour zur Wechmarer Hütte
Am 1. Mai fand unsere jährliche Radtour,
organisiert von Frank Ritter und Uwe Walther statt. Gemeinsam mit 45 Bürgern unseres
Ortes und auch aus Nachbarorten ... (mehr...)